§ 1 Anwendungsbereich
§1.1 Alle Leistungen und Angebote von LeyalTech erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diesesind Bestandteil aller Verträge, die LeyalTech mit ihren Vertragspartnern(nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungenoder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oderAngebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbartwerden.
§1.2 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritterfinden keine Anwendung, auch wenn DXResults GmbH ihrer Geltung im Einzelfallnicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DXResults GmbH auf ein Schreiben odereine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Drittenenthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit derGeltung jener Geschäftsbedingungen.
§1.3 Die Angebote und Leistungen von DXResultsGmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) und an Kaufleute(HGB).
§ 2 Leistungen
§2.1 DXResults GmbH erbringt onlinebasierte Beratungsdienstleistungen für(Online-) Marketingagenturen, insbesondere in den Bereich der betrieblichenProzessoptimierung und des Projektmanagements. Soweit nicht ausdrücklichschriftlich abweichend vereinbart, schuldet DXResults GmbH dem Kunden nicht dieErbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen konkreterUmsatzgrenzen/Kennzahlen.
§2.2 Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stetsvollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von DXResults GmbH zuerbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damitdie Leistungserbringung durch DXResults GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch vonDXResults GmbH unberührt.
§2.3 In Bezug auf die von DXResults GmbH zu erbringendenDienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DXResults GmbH hinsichtlich derAusführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
§2.4 DXResults GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldeteLeistungen auch von Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. EineLeistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.
§2.5 Sofern zwischen DXResults GmbH und dem Kunden sogenannteVideo-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Esbesteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenndie Hinderungsgründe aus der Sphäre von DXResults GmbH stammen.
§2.6 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungenvon DXResults GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichendeInternetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.
§2.7 Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit vonVorort-Terminen beim Kunden ergeben sollte, ist diese nicht bereits Gegenstandder geschlossenen Vereinbarung zwischen DXResults GmbH und dem Kunden.
§2.8 Durch die Buchung von Beratungsleistungen bei DXResults GmbHwird kein Arbeitsverhältnis begründet.
§ 3 Zahlungen, Preise, Bedingungen
§3.1 Die Preise, die von DXResults GmbH angegeben undmitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sichjeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
§3.2 Die vom Kunden geschuldete Vergütung istvorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und imVoraus fällig. Eine DXResults GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung giltbis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
§3.3 Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbartwird, hat der Kunde DXResults GmbH nach Vertragsschluss ein schriftlichesSEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. DXResults GmbH stellt ein solches aufAnfrage zur Verfügung.
§3.4 DXResults GmbH stellt dem Kunden eineordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durchErfüllungsgehilfen).
§3.5 Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriftennicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchungerfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen dreiWerktagen nach Rückbuchung an DXResults GmbH zu überweisen und die durch dieRückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
§3.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen istwechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner dieAufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbegilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 4 Kündigung, Laufzeit
§4.1 Der Vertrag hat die die individuell zwischen denParteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung istausgeschlossen.
§4.2 Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablaufder Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
§4.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeitstets der Schriftform.
§4.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigungaus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.
§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung
§5.1 Fristen für die Leistungserbringung durch DXResultsGmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei DXResults GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten beiDXResults GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigenMitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
§5.2 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen imVerzug, behält DXResults GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleichdes offenen Betrages nicht auszuführen.
§5.3 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber DXResults GmbH in Verzug, istDXResults GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und dieLeistungen einzustellen. DXResults GmbH wird gegebenenfalls die gesamteVergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, alsSchadensersatz geltend zu machen.§ 6 Erfüllung
§6.1 DXResults GmbH wird die vereinbartenDienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen.DXResults GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zubedienen.
§6.2 Ist DXResults GmbH gehindert, die vereinbartenDienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus derSphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von DXResults GmbH unberührt.
§ 6 Verhalten und Rücksichtnahme
§7.1 Der Kunde hat die üblichenVerhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wirbehalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweisesachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, seies durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahreTatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen unddarüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
§7.2 Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und (auchvirtuellen) Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an daranzu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Beiwiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wirberechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechendenTeilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällenunberührt.
§ 7 Nutzungsrechte
§8.1 Der Kunde erhält für dieDauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbaresNutzungsrecht in Bezug auf die von DXResults GmbH erstellten und zur Verfügunggestellten Arbeits- und Coachingmaterialien.
§8.2 Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen DXResults GmbH für denKunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlichabweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeitüberlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte istverboten.
§8.3 Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 und 2findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die DXResultsGmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
§8.4 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte(auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eineBearbeitung nach § 23 UrhG.
§8.5 Die Weitergabe unserer Programminhalte an nichtberechtigteDritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlichverfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unserenMitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede bestehtein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.
§ 8 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von DXResults GmbH anderweitig eingeräumt.
§ 9 Haftung
§10.1 DXResults GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich auswelchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacherFahrlässigkeit haftet DXResults GmbH nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, desKörpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einerwesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltungder Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall istdie Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweiseeintretenden Schadens begrenzt.
§10.2 In den Grenzen nach Absatz 1 haftetDXResults GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung fürDatenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwandbeschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung vonSicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzbleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
§ 10 Schlussbestimmungen
§11.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlichvereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mitdem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben injedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DXResults GmbHmaßgeblich.
§11.2 Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen DXResults GmbH unddem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§11.3 Erfüllungsort ist der Sitz von DXResults GmbH.Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von DXResults GmbH.
§11.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags austatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oderwerden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurchnicht berührt. DXResults GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksameoder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, diedem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.Stand 9. August 2024
